Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen damanet, Daniel Meier, Straubenzellstr. 20, CH-9014 St. Gallen (nachfolgend kurz als „damanet“ bezeichnet) und deren Kunden, welche bei ihr Dienstleistungen oder Produkte beziehen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.

1.2 Nimmt der Kunde über Dienstleistungen von damanet auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, ist der Kunde für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittanbieter selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden.

1.3 Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung/seinem Auftrag, diese AGB verstanden zu haben, und akzeptiert sie vollumfänglich.

2.Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Vertragsinhalt

2.1 Der Vertrag zwischen damanet und dem Kunden kommt mit der Zustellung der Auftragsbestätigung, welche auch in Form einer Rechnung erfolgen kann, oder, wenn auf die Zustellung dieser verzichtet wird, mir der Zustellung der Zugangsdaten durch damanet an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene Emailadresse zustande.

2.2 Ohne abweichende schriftliche Abmachung gilt ab Zustellung die im Einzelvertrag oder in der Rechnung vorgesehene Zeitdauer, welche sich ohne rechtzeitige Kündigung jeweils automatisch um dieselbe Laufzeit verlängert. Gewisse Produkte, wie z.B. SSL-Zertifikate, haben eine befristete Laufzeit. Bei diesen Produkten löst sich das Vertragsverhältnis mit Ablauf der Vertragsfrist automatisch auf.

2.3 Der Vertragsinhalt ergibt sich aus dem Einzelvertrag, aus der Auftragsbestätigung oder aus der Rechnung. Sollte der Kunde mit dem Vertragsinhalt, welcher aus oben angeführten Belegen hervorgeht nicht einverstanden sein, so ist er gehalten unverzüglich, d.h. innert 5 Tagen ab Erhalt, Widerspruch bei damanet einzulegen. Unterlässt er dies, so ist er an den Vertragsinhalt gebunden.

3. Leistungen und Rechte von damanet

3.1 damanet installiert Accounts üblicherweise innerhalb 24-48 Stunden nach Eingang einer Bestellung. Die maximale Zeitspanne bis zur Einrichtung beträgt 5 Arbeitstage.

3.2 damanet ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass ihre Dienstleistungen von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar sind.

3.3 Die Dienstleistungen von damanet können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Dienstleistungen führen. Sollten in diesem Fall kundenseitige Anpassungen nötig werden, lehnt damanet jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab.

3.4 Garantieansprüche bzw. Gewährleistungen von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche bzw. Gewährleistungen werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Der Austausch/Reparatur der jeweiligen Komponenten erfolgt gegen Verrechnung des entstandenen Arbeitsaufwands zum jeweils gültigen Stundensatz.

3.5 Die Kalkulation der Dienstleistungen basiert auf der durchschnittlichen Nutzung der Angebote in Bezug auf Traffic und Prozessorbelastung. Ressourcenintensive Background-Software und Downloads (Sound, Video, Programme, Spiele, hochauflösende Bilder und Grafiken, grosse Bilder- oder Grafikarchive, Banner-Ads und ?Exchange, Email-Exchange, IRC, IRC Bots usw.) sind grundsätzlich nicht erlaubt. damanet behält sich das Recht vor, jederzeit und nach freiem Ermessen Grenzwerte für den Ressourcenverbrauch festzulegen. damanet behält sich zudem das Recht vor, das Benutzerkonto eines Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.

4. Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der vereinbarten Dienstleistungen/Produkte.

4.2 Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit Inhalten, welche nach schweizerischem oder fremdem Recht rechtswidrig sind. Untersagt sind insbesondere:

 

4.3 Inhalte erotischen Charakters sind mittels geeigneter Massnahmen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen.

4.4 Der Betrieb von sog. Downloadsites ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt ist verboten, ausser der Betreiber verfügt über die notwendigen Rechte. Solche Lizenzen und Zertifikate sind damanet auf Aufforderung hin vorzulegen.

4.5 damanet behält sich das Recht vor, entsprechende Inhalte nach eigenem Ermessen zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei bereits geleistete Zahlungen nicht zurückerstattet werden.

4.6 Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzte Software (sowohl server- wie clientseitig) auf einem technisch aktuellen Stand zu halten und die Software regelmässig zu warten und regelmässige Updates durchzuführen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, Software, welche er nicht mehr benötigt und verwendet, vom Server zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, allfälligen Weisungen von damanet betreffend Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software Folge zu leisten.

4.7 Der Kunde verpflichtet sich, bei einer Adressänderung diese damanet mitzuteilen. Für Schwierigkeiten, welche aufgrund erschwerter Kommunikation mit dem Kunden entstehen, kann damanet keine Verantwortung übernehmen. Sollten damanet aufgrund von unterlassener Mitteilung von Adress- und Kontaktdaten Aufwendungen entstehen, so behält sich diese vor, diese dem Kunden in Rechnung zu stellen.

  • Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
  • Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
  • Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
  • Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
  • Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
  • Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
  • Ehrverletzende Äusserungen über Dritte oder persönlichkeitsverletzende Publikationen
  • Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrecht Dritter verletzen.

5. Verbot des Missbrauchs der Dienstleistungen

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter geeignet zu wählen, sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für die Verwendung der Passwörter ist der Kunde vollumfänglich selbst verantwortlich. Für sämtliche Schäden, welche durch den Missbrauch einer Dienstleistung verursacht werden (z.B. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, Hacking durch fehlerhaftes oder nicht aktualisiertes Script, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde.

5.2 Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server von damanet im Speziellen oder als Kunde von damanet im Allgemeinen ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Das Versenden von Werbe- Emails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. damanet behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung von damanet für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen.

5.3 Der Kunde hält damanet von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Verletzungen dieser Ziff. 5 vollumfänglich frei und schuldet damanet Ersatz auch des weiteren Schadens.

6. Störungen, Pflichtverletzungen und Schadenersatz

6.1 damanet steht dafür ein, dass die Dienstleistung sorgfältig und fachgerecht erbracht wird. damanet kann jedoch nicht garantieren, dass die Website des Kunden ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung vom Internet übermittelt werden. damanet gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von damanet und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.

6.2 Störungsmeldungen der Basisdienstleistung durch den Kunden haben eine schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde räumt damanet eine Nachfrist von 30 Tagen ein, um die spezifizierten Mängel zu beheben. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. damanet erstattet dem Kunden eine allfällig bereits geleistete Vergütung anteilsmässig für jenen Zeitraum, in welchem der Kunde die Dienstleistungen aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nimmt. Jegliche weitergehende Entschädigung ist ausgeschlossen.

6.3 Sollten bei Programmierleistungen Mängel auftreten, so hat der Kunde das Recht und die Pflicht Nachbesserung von damanet zu verlangen. Er hat damanet hierzu eine angemessene Frist einzuräumen, um die Mängel zu beheben. Sollte diese Frist unbenützt verstreichen, so kann sich der Kunde der gesetzlichen Möglichkeiten bedienen.

6.4 Grundsätzlich trägt der Kunde die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch damanet, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. die von ihm benutzte Ausrüstung zurückzuführen ist. damanet gibt dem Kunden zum Zeitpunkt der Anfrage bekannt, ob für die Supportleistungen Rechnung gestellt wird oder nicht. damanet übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

6.5 damanet übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. SPAM, Computerviren, unbefugte Veränderung durch Hacker und Versendung von Emails). damanet übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.

6.6 Die Haftung von damanet und der von damanet beauftragten Dritten wird für leichte Fahrlässigkeit, für mittelbaren und unmittelbaren Schaden, für vertraglichen und ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust vollumfänglich ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.

6.7 Der Kunde haftet gegenüber damanet für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.

6.8 damanet weist darauf hin, dass der eingesetzte SPAM- und Viren-Filter je nach Konfiguration in Einzelfällen auch erwünschte Emails herausfiltern und blockieren kann. Für nicht erhaltene Emails übernimmt damanet keine Haftung.

7. Geistiges Eigentum

7.1 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen von damanet verbleiben bei damanet oder bei den von damanet eingesetzten Dritten.

8. Zahlungskonditionen und Zahlungsrückstand

8.1 Honorare, Gebühren etc. sind jeweils für die entsprechende Abrechnungsperiode im Voraus zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail.

8.2 Bei nicht fristgerechter Zahlung erfolgt eine erste Mahnung. Bleibt die Zahlung weiter aus, wird nach 10 Tagen ein zweites Mal gemahnt. Hiefür hat der Kunde Fr. 10.00 Mahngebühr zu bezahlen. Bleibt auch die zweite Mahnung ohne Erfolg, stellt damanet die Dienste ein und sperrt die Accounts. Die weiteren mit der Geldeinforderung verbundenen Kosten auf Seiten von damanet (inklusive Anwaltskosten und behördliche Gebühren) gehen zulasten des Kunden. Insbesondere fallen dabei CHF 50.- durch die Übergabe der offenen Forderung an eine Inkassostelle an. Dieser Betrag wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Nach Erhalt des offenen Betrags inklusive Umtriebskosten kann damanet nach freiem Ermessen die Dienste wieder freigeben.

9. Kündigung

9.1 Der Vertrag kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von mindestens 30 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung per Email, so ist eine Empfangsbestätigung seitens damanet Gültigkeitserfordernis. Erhält der Kunde keine Bestätigung durch damanet, so ist er selbst darum besorgt, über den Status seiner Kündigung bei damanet nachzufragen. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer. Bei vorzeitiger Kündigung wird der Restbetrag nicht zurückerstattet. Allfällige Gutschriften aus einem Produktewechsel werden der nächsten Periode gutgeschrieben, Belastungen hingegen eingefordert.

9.2 Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen oder gesetzliche Bestimmungen, welche mit diesem Vertrag bzw. mit den darin vereinbarten Leistungen zusammenhängen, verstösst oder die Dienstleistungen oder Produkte zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist damanet berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall schuldet der Kunde damanet die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.

9.3 damanet kann den Vertrag kündigen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann und wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende Sicherstellung leistet.

9.4 Nach Vertragsablauf ist damanet berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich. Im Falle einer ausserordentlichen sofortigen Vertragsauflösung kann damanet die Daten nach Ablauf von 10 Kalendertagen seit der Kündigungsmitteilung löschen.

10. Änderung der Vertragskonditionen

10.1 damanet behält sich ausdrücklich vor, die Vertragskonditionen jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen zu Lasten des Kunden während der Vertragsdauer kündigt damanet dem Kunden schriftlich mittels Email an. Akzeptiert der Kunde die Änderung nicht, hat er die Möglichkeit, dies damanet innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung schriftlich mitzuteilen und den Vertrag auf Ende eines Monats zu kündigen. Erfolgt die Kündigung per Email, so ist eine Empfangsbestätigung seitens damanet Gültigkeitserfordernis für die rechtmässige Kündigung. Sollte eine solche ausbleiben, so ist der Kunde selbst darum besorgt, über den Status seiner Kündigung bei damanet nachzufragen. Ohne schriftliche Mitteilung innert dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden akzeptiert.

11. Besondere Bestimmungen

11.1 Bei Vertragsverhältnissen mit sog. Resellern, d.h. mit Kunden, welche sich zwecks der Weitervermietung von Speicherplatz bei damanet einmieten, verpflichten sich diese ausdrücklich ihre Kunden auf die in Einzelvertrag und AGB zwischen damanet und Reseller festgehaltenen Rechte von damanet aufmerksam zu machen. Die sog. Reseller verpflichten sich überdies, damanet von sämtlichen vertraglichen und ausservertraglichen Ansprüchen ihrer Kunden freizuhalten.

11.2 Kunden, welche ein Vertragsverhältnis über sog. VServer oder Dedicated Server eingehen, nehmen zu Kenntnis, dass keinerlei Supportleistung von Seiten damanet Vertragsinhalt sind. Supportleistungen müssen in diesen Vertragsverhältnissen grundsätzlich vom Kunden selbst vorgenommen werden. Sollten diese von damanet durchgeführt werden, so werden die Leistungen nach dem geltenden Honoraransatz in Rechnung gestellt.

12. Weitere Bestimmungen

12.1 Rechte und Pflichten dieses Vertrages dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von damanet durch den Kunden auf Dritte übertragen werden.

12.2 Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Einzelvertrages als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

12.3 Auf den Vertrag ist materielles Schweizerisches Recht anwendbar.

12.4 Bei Streitigkeiten sind die Parteien bestrebt, zuerst eine einvernehmliche aussergerichtliche Lösung zu finden.

12.5 Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter in St. Gallen zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag für ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechtes zugunsten von damanet, den Kunden an dessen Sitz/Wohnsitz zu belangen.